Korruption bei Staatsbürgerschaft: Regierung fordert Maßnahmen!

Korruption bei Staatsbürgerschaft: Regierung fordert Maßnahmen!

Die Debatte um Staatsbürgerschaft und Korruption in Thailand nimmt Fahrt auf. Am 8. Oktober 2023 fand eine entscheidende Sitzung des Ausschusses für nationale Sicherheit und Grenzangelegenheiten im thailändischen Parlament statt. Rangsima Rom, Abgeordneter und stellvertretender Parteivorsitzender der Volkspartei, sprach über die drängenden Themen. Im Mittelpunkt stand die Beschleunigung des Verfahrens zur Vergabe der Staatsbürgerschaft an zahlreiche Personen, die Anspruch darauf haben. Bislang wurden 480.000 Personen die Staatsbürgerschaft gewährt, jedoch bleiben viele Herausforderungen bestehen, insbesondere in bestimmten Regionen und im bürokratischen Prozess.

Zahlreiche Bürger beklagen sich bereits über die Korruption, die bei der Vergabe der Staatsbürgerschaften auftritt. Manp Kheeriphuwadol, ein weiterer Abgeordneter der Volkspartei, wies darauf hin, dass häufig Gemeindeführer in korrupten Machenschaften verwickelt sind. Dies zeigt sich auch in Berichten über Bestechung, bei denen Summen ab 5.000 Baht gefordert werden. Diese Probleme sind nicht neu; Korruption ist ein zugeschnittenes Thema, das seit Jahren in der thailändischen Politik präsent ist. Laut Wikipedia wird Thailand im Korruptionswahrnehmungsindex 2024 nur mit 34 von 100 Punkten bewertet und rangiert auf Platz 107 von 180 Ländern.

Verbesserungsbedarf erkannt

Rangsima unterstrich die Notwendigkeit, die Verfahren zur Vergabe der Staatsbürgerschaft zu verbessern und die Situation der betroffenen Personen zu klären. Die Regierung hat bereits Schritte unternommen, um mit einer Datenbank zu arbeiten, die nicht mit illegalen Einwanderern in Verbindung steht. Dies stellt jedoch nur einen Teil der Lösung dar. Es gibt einen klaren Aufruf an Premierminister Anutin, Maßnahmen gegen die Korruption zu ergreifen. Die Verantwortung, dieses Problem anzugehen, liegt laut Rangsima direkt bei der Regierung.

Es ist bemerkenswert, dass trotz der Existenz zahlreicher Institutionen zur Bekämpfung von Korruption, das Land von endemischen Praktiken betroffen bleibt. Eine Umfrage ergab, dass 25 % der Geschäftsleute Bestechungen zahlen mussten, um Aufträge von Regierungsbehörden zu erhalten. Auch Polizeikorruption ist weit verbreitet und betrifft zahlreiche Bürger. Dies alles wirft ein Schatten auf die Bemühungen der Regierung, Vertrauen zu schaffen und einen Rechtsstaat zu fördern.

Finanzierung für Lösungen

Ein weiterer zentraler Punkt der Sitzung war der dringende Bedarf an spezifischen Haushaltsmitteln zur Lösung der Probleme rund um Staatsbürgerschaft und Identitätsstatus. Die Vorstellung, dass interne Verwaltungsstrukturen dazu neigen, Korruption zu begünstigen, legt den Fokus auf die Pflicht, das Innenministerium einer gründlichen Überprüfung zu unterziehen.

In Anbetracht der Tatsache, dass Korruption in Thailand laut Schätzungen jährlich bis zu 50–100 Milliarden Baht kosten könnte, ist es höchste Zeit für nachhaltige Änderungen. Die aufgezeigten Probleme und Berichte über Korruption dürfen nicht länger ignoriert werden. Der Ruf nach Gerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Betroffenen ist laut Rangsima essenziell. Nur durch eine konsequente Bekämpfung der Korruption kann das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewonnen werden, das in den letzten Jahren stark gelitten hat.

Ob die Regierung den notwendigen großen Wurf schafft, bleibt abzuwarten. Doch die Forderungen nach mehr Transparenz und Gerechtigkeit in der Verwaltung sind unüberhörbar. Ein wichtiges Thema, das auch in Zukunft viele Menschen in Thailand beschäftigen wird.